Mittwoch, November 22, 2017

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SP lanciert Volksinitiative «kinderfreundliches Riehen»

SP-Co-Präsident Martin Leschhorn SP-Co-Präsident Martin Leschhorn SP Riehen

Um Riehen stark für die Zukunft zu machen, brauche Riehen Investitionen in die hier wohnenden und in Zukunft zuziehenden Familien, findet SP-Co-Präsident Martin Leschhorn. «Bürgerliche Parteien haben Einkommens- und Vermögenssteuern gekürzt, was nur den Begüterten zugutekommt, Familien mit Kindern aber in 85 Prozent der Fälle nichts nützt.» Gerade Familien mit Kindern, die in den letzten Jahren am meisten unter den steigenden Krankenkassenprämien gelitten hätten, sollen mit der vorliegenden Initiative gestärkt werden.

Die SP fordert in ihrer Initiative einen Kinderbonus von 300 Franken pro Kind und Jahr. Diesen soll die Gemeinde Riehen zahlen. Der Bonus wird für alle Kinder und in Ausbildung stehende Jugendliche ausgerichtet, für die gemäss kantonalem Steuergesetz ein Kinderabzug geltend gemacht werden kann. Familien, die ein steuerbares Einkommen von insgesamt über 150‘000 Franken ausweisen, erhalten diesen Kinderbonus nicht. Der Betrag wird automatisch vom Steuerbetrag abgezogen. Entsteht dadurch ein negativer Steuerbetrag, wird dieser an die Bezugsberechtigten ausbezahlt.

Kinderbonus kostet 1,35 Millionen

Riehen sol sich damit als familienfreundliche Gemeinde positionieren und in seine Zukunft investieren, fordert Leschhorn. «Familien mit Kindern werden durch die Initiative im Gegensatz zu Steuersenkungen direkt gestärkt. Mit der Initiative wird finanziell bei denjenigen kompensiert, die am meisten unter den steigenden Krankenkassenprämien zu leiden haben.» Die von der SP berechneten Kosten von 1.35 Millionen Franken seien tragbar und stünden in keinem Verhältnis zu den 4.5 Millionen Franken, welche zu «Steuergeschenken zugunsten weniger gemacht wurden».

 

Letzte Änderung am Donnerstag, 26 Oktober 2017 14:32

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