Dienstag, Juli 16, 2019

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Riehen überrascht mit positiven Zahlen

Daniel Albietz kann als neuer Finanzchef positive Zahlen vorweisen. Daniel Albietz kann als neuer Finanzchef positive Zahlen vorweisen. Tobias Gfeller

Bei Nettokosten aller Politikbereiche in der Höhe von rund 112 Millionen Franken verbleibt in der Jahresrechnung 2018 ein Überschuss von 2,9 Millionen Franken. Im Budget wurde ein Defizit von 5,1 Millionen Franken erwartet.

Die Verbesserung zum Budget basiere auf tieferen Gesamtkosten der Produktgruppen und höheren Steuererlösen, die zu einem guten Teil ausserordentlich und einmalig seien, erklärt Gemeinderat Daniel Albietz (CVP) in einer Mitteilung.

Im Vergleich zum Vorjahr 2017 sind die Gesamtnettokosten aller Produktgruppen um 1,6 Millionen Franken und die Steuererlöse um rund 13,4 Millionen Franken angestiegen. Der erhebliche Anstieg der Steuererlöse sei dabei hauptsächlich auf die im Jahr 2018 erstmals vereinnahmten höheren Steuererlöse aufgrund der neuen Aufgaben- und Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinde zurückzuführen. Im Gegenzug entfalle die Ausgleichszahlung von elf Millionen Franken, welche der Kanton Basel-Stadt im Jahr 2017 einmalig an Riehen bezahlt hatte. Zusätzlich sind im Geschäftsjahr 2018 einmalige, ausserordentliche Einnahmen aus Nachsteuererträgen in der Höhe von rund drei Millionen Franken zu verzeichnen sowie höhere Quellensteuererlöse.

Der Anstieg der Nettokosten aller Produktgruppen entstand mehrheitlich aufgrund von rund zwei Millionen Franken Mehrkosten im Politikbereich Bildung und Familie. Diese Kostenentwicklung wurde infolge steigender Kinderzahlen und geplantem Ausbau der Tagesstrukturen in dieser Grössenordnung im Jahresbudget 2018 eingeplant. Die um gut eine Million Franken tieferen Nettokosten des Politikbereichs Mobilität und Versorgung sind aufgrund von verschobenen oder nicht umgesetzten Projekten sowie höheren Einnahmen in den Bereichen Kanalisation und Kommunikationsnetz entstanden.

Konsequente Budgeteinhaltung

Die Mehrerlöse von rund 4,2 Millionen Franken bei den Steuereinnahmen entstanden zu einem guten Teil aufgrund von einmaligen Sondereffekten. «Die ordentlichen Einkommenssteuern schlossen leicht tiefer als budgetiert», betont Daniel Albietz. Andererseits wurden die Nettokosten der Produktgruppen mit insgesamt rund vier Millionen Franken deutlich unterschritten. Der Hauptgrund für diese Unterschreitung liege im Politikbereich Mobilität und Versorgung, welcher rund 4,2 Millionen Franken unter Budget abschloss. «Die übrigen Bereiche zeigen, auch dank konsequenter Budgeteinhaltung, erfreulicherweise nur geringfügige Budgetabweichungen.»

Auch wenn das Ergebnis erfreulich ist, dürfe aus Sicht des Gemeinderats nicht darüber hinweggesehen werden, dass das positive Ergebnis hauptsächlich aufgrund unerwarteter und ausserordentlicher Mehreinnahmen sowie erheblicher Budgetunterschreitungen in einem einzelnen Politikbereich zustande kam, stellt Finanzchef Albietz klar. «Hingegen wurde bisher auch die Annahme nicht bestätigt, dass die vor zwei Jahren durch den Einwohnerrat beschlossene Steuersenkung innert kurzer Frist zu einer Schieflage des Gemeindehaushalts führen würde.» Der Gemeinderat werde die Entwicklung weiterhin aufmerksam beobachten, die Budgetdisziplin durchsetzen und die Kosten im Auge behalten. Angesichts der Überschüsse der letzten Jahre wären zwar auch einzelne Jahre mit negativem Abschluss verkraftbar. «Sollte sich aber dauerhaft eine Unterdeckung entwickeln, so wären bei unveränderten Steuerfüssen eine Diskussion und Entscheide über allenfalls einschneidende Massnahmen auf der Kostenseite unerlässlich.»

Letzte Änderung am Freitag, 03 Mai 2019 06:37

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